Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich, Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend " Verkäufer") gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde")mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 

Der Kunde ist Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist der Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. 

Der Verkäufer erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen.

Für Druckfehler und Beschreibungsfehler übernehmen wir keine Haftung und Gewähr.

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunde gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jeglichen Verträgen ist der Geschäftssitz des Verkäufers.

Vertragsabschluss

Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen lediglich ein unverbindliches Angebote seitens des Verkäufers dar und dienen zur Abgabe eines entsprechenden Kaufangebots durch den Kunden. Der Kunde kann das Kaufangebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. 

Auf Angebote hin kommen Verträge mit Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Maßgebend für den Inhalt des Vertrages sind die Auftragsbestätigung und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen stets unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Vertragsgegenstand 

Vertragsgegenstände sind die in der Bestellung des Kunden spezifizierten und darauf in der Bestellbestätigung genannten Produkte zu den im Onlineshop genannten Preisen, zuzüglich evtl. Mehrkosten für Versand von Sperrgut. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten. 

Die Angaben zu den Waren stellen lediglich Produktbeschreibungen dar und sind keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten.

Falls Produkte vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar sind, teilt der Verkäufer dies dem Kunden mit. 

Gefahrenübergang und Eigentumsvorbehalt

Wird der Liefergegenstand vom Kunden übernommen, so geht die Gefahr des Untergangs, der Beschädigung und Verschlechterung des Kaufgegenstandes mit der Übernahme auf ihn über. Im Falle der Versendung geht die Gefahr des Untergangs, der Beschädigung und Verschlechterung des Kaufgegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in welchem wir die Ware an einen Spediteur oder Frachtführer übergeben, spätestens jedoch mit Verlassen des Werks oder des Lagers, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z. B. die Versendungskosten, Anfuhr und Aufstellung oder die Installation und Konfiguration übernommen haben.

Ist der Kaufgegenstand versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, etwaige Beschädigungen, Diebstahl oder die Vernichtung von Ware unverzüglich anzuzeigen. 

Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung der Pflichten nach den gesetzlichen Regelungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. 

Preise

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Lieferkosten werden bei der jeweiligen Bestellbestätigung gesondert angegeben, z.B. Sperrgut.

Für die Zahlung innerhalb und außerhalb Deutschland bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

Vorauskasse per Überweisung- dem Kunden wird eine Zahlungsaufforderung zugestellt, nach Zahlungseingang wird die Ware versandt.

Barzahlung- bei Selbstabholung am Lager, ohne Berechnung von Lieferkosten.

Zahlung per Paypal- nach Mitteilung des Zahlungseinganges bei Paypal wird die Ware versandt.

Lieferung

Die Lieferung erfolgt wie in den jeweiligen Kaufverträgen beschrieben; maßgeblich für die Lieferung ist die angegebene Lieferadresse.

Bei Annahmeverweigerung mit Folgen einer Retoure trägt der Kunde die Kosten.

Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt.

Für die Lieferung ab Lager sind die Lieferpreise in verschiedene Zonen aufgeteilt; daraus berechnen sich die jeweiligen Versandkosten bei direkter Auslieferung durch die Firma Bauzaunwelt;

Lieferzonen werden in Abfolge Zone 1 bis Zone 10, ab Lager Saalfeld unterteilt.

Lieferzone 1 beziffert einen Umkreis vom 100 km ab Lager Saalfeld, die folgenden Lieferzonen werden in 50 km-Schritten berechnet.

Diese Art der Lieferung ist nur bis zu einem Gesamtgewicht von 1,8 t oder einer Anzahl von 80 Bauzäunen zulässig.

Transporte darüber hinaus werden durch eine vom Verkäufer oder Kunde beauftragte Spedition durchgeführt.

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass an der Lieferadresse eine Entladung sichergestellt ist.

Mängel und Gewährleistung

Die Lieferung ist vom Kunden unverzüglich beim Empfang auf Vollständigkeit oder Beschädigung sowie Mängel zu überprüfen. Bei Schäden an der bestellten Ware, Falschlieferungen oder unvollständigem Lieferumfang hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen.

Der Kunde wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller (Spedition oder Firma Bauzaunwelt) zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Wird der Kunde durch ein Unternehmen /eine juristische Person dargestellt, begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche; hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung; beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang; sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen und beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

Wird der Kunde durch einen Endverbraucher dargestellt, beträgt die Verjährungsfrist für neue Ware 24 Monate ab Lieferung; für Gebrauchtware 12 Monate ab Lieferung.

Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Mängel- und Verjährungsfristbeschränkungen in Punkt 7.3.1 und Punkt 7.3.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der nachfolgenden Haftung machen kann.

Weiterhin gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden oder nach Absprache mit dem Verkäufer bei Nacherfüllung auszutauschen. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen und gesetzlichen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz.

Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, weiterhin aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist. Darüber hinaus aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Dabei beschreiben wesentliche Vertragspflichten jene Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Weiteren ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen; außerdem gelten die beschriebenen Haftungsregelungen auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Widerrufsrecht

Dem Kunden als Verbraucher steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu- binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.